Neuigkeiten

22.12.2017   Der erste soziale Landeshaushalt seit Jahren
Zweite Lesung des Haushaltes 2018
Zur Meldung

Der Landtag hat in zweiter Lesung den Haushalt 2018 beraten. Verabschiedet wird er dann in dritter Lesung Anfang Januar. Glaubt man der SPD, ist der vorliegende Haushaltsplan 2018 unsozial. Das ist nicht nur sachlich völlig daneben. Es offenbart  auch einen ga...

22.12.2017   Junge Gruppe zu Besuch in Brüssel
NRW in Europa
Die Teilnehmer der Brüsselfahrt

Ein Besuch in der NRW-Landesvertretung, eine Sitzung mit der Aktionsgemeinschaft der CDU Brüssel, Gespräche mit EU-Kommissar Günther Oettinger, Staatssekretär Dr. Mark Speich und Brexit-Verhandler Benjamin Hartmann: Gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-...

19.12.2017   Gedankenautausch mit Brigardegeneral Peter Gorgels
Landeskomando NRW
Marco Schmitz MdL, Brigardegeneral Peter Gorgels, Marco Voge MdL, Foto Bundeswehr

Zusammen mit meinem Abgeordnetenkollegen Marco Voge habe ich das Landeskomando NRW besucht, um mich über die Aufgaben und die Situation vor Ort zu informieren. Das Landeskommando Nordrhein-Westfalen, mit Sitz in Düsseldorf, repräsentiert die Bundeswe...

18.12.2017   Offene Ganztagsschulen werden flexibler
Eltern sollen wieder wählen können

Ein wichtiger Schritt zu mehr Flexibilität im Offenen Ganztag ist getan. Ich begrüße  den Plan von Schulministerin Yvonne Gebauer, schon ab dem kommenden Schulhalbjahr Ausnahmeregelungen festzuschreiben. Eltern können ihre Kinder da...

15.12.2017   Dartautomaten an das Schülercafe Aloys der Katholischen Kirchengemeinde St. Margareta übergeben
Marco Schmitz MdL überreicht Dartautomat an die Katholische Kirchengemeinde St. Margareta
v.l.n.r: Sebastian Foethke, Horst Hartmann, Marco Schmitz MdL, Nico Ernstberger, Lennert Welz, Nathalie Schödel

Im Rahmen des Parlamentarischen Abends der Deutschen Automatenwirtschaft und des Deutschen Automaten-Verbandes wurde bei einem E-Dartturnier ein professioneller E-Dart Automat ausgespielt, den der Sieger einer sozialen Einrichtung seiner Wahl stiften konnte.  &...

08.12.2017   Die Landesregierung unterstützt die Bezirksregierungen und Kommunen bei der Umsetzung und Fortschreibung der jeweiligen Luftreinhaltepläne.
Arbeitsgruppe der Landesregierung berät Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in Ballungsräumen

Unter anderem berät die regelmäßig tagende interministerielle Arbeitsgruppe „Verbesserung der Luftqualität in nordrhein-westfälischen Ballungsräumen“ Maßnahmen und deren Potentiale zur Senkung der Stickoxidbelastungen in ...

08.12.2017   Mobilität soll für alle erhalten bleiben
Sozialticket erhalten und Konstruktionsfehler beheben

Der Landtag hat in dieser Woche in einer Aktuellen Stunde über die Zukunft des Sozialtickets debattiert. In der Debatte haben die regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP sich klar dafür ausgesprochen, auch zukünftig ein vergünstigt...

01.12.2017   Marco Schmitz zur Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit in NRW
Perspektiven schaffen – Langzeitarbeitslosigkeit bekämpfen

Zur heutigen Plenardebatte zur Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit in Nordrhein-Westfalen erklärt der CDU-Abgeordnete Marco Schmitz, stellvertretender  Vorsitzender im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales: „Wir wollen die Menschen in ...

13.11.2017   Marco Schmitz besucht die Brehmschule
Vorlesetag 2017
Die Klasse 3d zusammen mit Marco Schmitz

Marco Schmitz MdL nimmt am 14. Bundesweiten Vorlesetag, der von der Stiftung Lesen, DIE Zeit und der Deutsche Bahn Stiftung initiiert wird, teil. Das Ziel des bundesweiten Vorlesetags ist es, ein Zeichen für die Bedeutung des Vorlesens zu setzen. Marco Schmitz...

24.10.2017   Hohe Steuereinnahmen verbessern die finanzielle Situation vieler Städte, Gemeinden und Kreise.
Gemeindefinanzierung auf Rekordniveau

Heute hat die NRW-Koalition eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. Der entsprechende Gesetzentwurf wird Anfang November dem Landtag zugeleitet und wurde gestern vom Landeskabinett auf Vorschlag der Ministerin f&...

20.10.2017   Gedankenaustausch mit dem estnischen Botschafter, S.E. Herrn William Mart Laanemäe
Digitalisierung und EU - Ratspräsidentschaft
v.l.n.r. Thorsten Schick MdL, Botschafter Laanemäe, Florian Braun MdL, Marco Schmitz MdL

Estland gilt als Vorreiter in Sachen Digitalisierung und macht nun die digitale Kompetenz zum Leitmotiv ihrer EU-Ratspräsidentschaft. Bei einem Gedankenaustausch mit Abgeordneten des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation berichtete der estnische Botsc...

13.10.2017   Stillstand wird durchbrochen
Entfesselungskampagne im Sport
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Endlich wird der fast sieben Jahre dauernde Stillstand im Sportbereich durchbrochen. Anstatt den Sport mit immer mehr Bürokratie zu belasten, werden wir als NRW-Koalition den Sport in unserem Land entfesseln. Der Flut von Verwaltungsvorschriften muss Einhalt gebote...

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