Digitalisierung und EU - Ratspräsidentschaft

Gedankenaustausch mit dem estnischen Botschafter, S.E. Herrn William Mart Laanemäe

v.l.n.r. Thorsten Schick MdL, Botschafter Laanemäe, Florian Braun MdL, Marco Schmitz MdL
v.l.n.r. Thorsten Schick MdL, Botschafter Laanemäe, Florian Braun MdL, Marco Schmitz MdL

Estland gilt als Vorreiter in Sachen Digitalisierung und macht nun die digitale Kompetenz zum Leitmotiv ihrer EU-Ratspräsidentschaft. Bei einem Gedankenaustausch mit Abgeordneten des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation berichtete der estnische Botschafter in Deutschland, William Mart Laanemäe über seine Vision für ein digitales Europa.

Europa müsse zum digitalen Wegbereiter werden – und wer diese Vision verfolge, der brauche zuallererst eine schnelle digitale Infrastruktur und passende, moderne Gesetze. Dafür setze sich Estland ein.

Mit Begeisterung habe man im Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Zu den zentralen Zielen gehöre nun eine Stärkung der Datenmobilität in der EU. Neben einem wirtschaftlichen Binnenmarkt sind auch Regelungen zu einem digitalen Binnenmarkt notwendig. Hier müssen die Gesetze angepasst werden, dass Daten genauso wie Waren innerhalb des Euroraumes frei verfügbar sind. Vor allem nicht personenbezogene Daten müssen über Grenzen hinweg frei fließen können.

Im Austausch mit den Abgeordneten machte Laanemäe aber auch klar, wie wichtig das Thema Datenschutz vor allem für Deutschland beim digitalen Binnenmarkt sei. Nur wenn Verbraucher und Unternehmer sich auf die Sicherheit von Systemen und digitalen Produkten verlassen könnten, sei der Markt auch attraktiv und funktionstüchtig, betonte er. Zentraler Stelle in Estland ist eine staatliche Plattform, die die verschiedenen Kunden miteinander vernetzt und die für die Authentizität der beteiligten bürgt.  

 

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