Ben Kreitzberg, Praktikum Juni 2022

Im Juni 2022 habe ich mein zweiwöchiges Schülerpraktikum im Büro des Landtagsabgeordneten Marco Schmitz absolviert. Hierfür habe ich in Zusammenarbeit mit einem weiteren Praktikanten, Max Günther, zum aktuellen Thema der Koalitionsverhandlungen recherchiert und hierfür verschiedene Informationen zusammengesammelt. Aus dieser Praktikumsaufgabe entstand der folgende Text.

Koalitionsverhandlungen

Die erste Frage, die sich bei Koalitionsverhandlungen stellt, lautet: Was ist eigentlich eine Koalition? Das ist ganz einfach erklärt. Eine Koalition versucht zu erzielen, dass zwei Parteien mit dem gleichen Interesse die Mehrheit im Bundestag oder Landtag erhält. Eine Mehrheit herrscht dann, wenn die zwei Parteien über 50 Prozent der Stimmen im Bundestag oder Landtag erreichen. Es kann aber auch passieren, dass eine Minderheitsregierung entsteht. Dabei handelt es sich um eine Regierung, die nicht die Mehrheit im Bundestag hat. So eine Regierung entsteht meist als eine Übergangsregierung.

Wie der Name schon sagt, sind Koalitionsverhandlungen Verhandlungen zwischen Parteien, um eine Koalition zu bilden. Ein gutes Beispiel sind die derzeitigen Verhandlungen im Landtag NRW. Die CDU hat mit 35,7 Prozent die Wahl gewonnen. Da sie damit immer noch nicht über 50 Prozent erreicht haben, müssen sie sich einen Koalitionspartner suchen. Hierbei kommen mehrere Parteien in Frage — und zwar die Grünen und die SPD.

Die Koalitionsverhandlungen gehen immer von der Partei aus, welche eine Koalition bilden möchte. Im Fall der Landtagswahl in NRW geht die Anfrage für eine Koalitionsverhandlungen also von der CDU aus. Die Grünen haben zwar nicht die Mehrheit der ganzen Wahl, aber mit 18 Prozent sind sie mit der SPD die attraktivste Partei für eine Koalition. Der Grund dafür ist, wenn die CDU mit der SPD oder den Grünen eine Koalition bilden würde, müsste die CDU nicht zu viel Macht aufgeben, da es nur einen Koalitionspartner gibt. Deswegen fragt die CDU Koalitionsverhandlungen an.

Bei den Verhandlungen geht es darum, dass die zwei Parteien für die nächsten Jahre die gleiche Meinung vertreten. Da eine Legislaturperiode vier Jahre dauert, dauern die Gespräche dementsprechend meist sehr lange. Es gibt keine bestimmte Zeit bis eine Koalition feststehen muss, also können die Gespräche eine unbestimmte Zeit dauern. Die Koalitionsverhandlungen 2017 dauerten zum Beispiel nur 14 Tage, während die Verhandlungen 2013 86 Tage andauerten. Wenn die Gespräche dennoch zu lange dauern oder sich Parteien nicht einig werden, kann es zu Neuwahlen kommen. Wenn das passiert, fangen alle Gespräche von vorne an.